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Bildmarke 847553 von SWISSLEX - Schweizerische Juristische ...


Land Schweiz Kanton des Markeninhabers: Zürich  ZH (Kanton Markeninhaber)

aktiv

Letzte Änderung: 22.04.2026

Bildmarke 847553

Details zur Marke ((fig.))

Datenquelle

IGE – Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Swissreg). Aufbereitung: HELP.ch

Gesuch Nr.

10033/2025

Bildmarke

((fig.))

Eintrag ins Markenregister

22.04.2026

Hinterlegungs­datum

10.07.2025

Eintragsänderung

22.04.2026

Ablauf Schutzfrist

10.07.2035

Status Marke

aktiv

Nizza-Klassifikation Nr.

9, 16, 20, 35, 38, 41, 42, 45

Inhaber

SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG
Schaffhauserstrasse 418
8050 Zürich CH
 

Vertreter

TIMES Attorneys
Feldeggstrasse 12
8024 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation

9: Software und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für juristische Recherchen, mit künstlicher Intelligenz; digitale Datenträger und Hardware zum Speichern, Bearbeiten, Übermitteln und Wiedergeben von Informationen, unabhängig vom technischen Verfahren; elektronische [herunterladbare] Publikationen, die aus Datenbanken oder dem Internet verfügbar sind.; 16: Druckerzeugnisse; Unterrichts- und Lehrmittel; bedruckte Waren aus Papier oder Karton zum Versand oder zur Verpackung, sowie bedruckte Waren aus Papier oder Karton als Informations- oder Lehrmittel; bedruckte Waren aus Plastik zur Verpackung sowie bedruckte Waren aus Plastik als Lehrmittel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel).; 20: Versandbehälter aus Plastik.; 35: Zusammenstellen, Bearbeiten und Systematisieren von Daten in elektronischen Datenbanken, insbesondere aus dem juristischen Bereich; Online-Werbung; Zusammenstellung von statistischen und juristischen Berichten in Datenbanken; Aufbereitung, Analyse und Auswertung von juristischen Daten mittels Software.; 38: Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art, insbesondere aus dem juristischen Bereich und mittels digitaler Kommunikationsmittel; automatisiertes und KI-gestütztes Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art; Telekommunikationsdienstleistungen.; 41: Online-Publikationen von digitalen Inhalten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Schulungen im Bereich juristischer Informationssysteme, insbesondere zur Anwendung von Software für KI-gestützte Recherchen; Übersetzungsleistungen; Verlagstätigkeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen von Online-Bibliotheken; Bereitstellung von juristischer Ausbildung; Veröffentlichung juristischer Artikel.; 42: Entwerfen und Entwickeln von Software, insbesondere im Bereich juristischer Recherchen und Datenbanken; Bereitstellen von Suchmaschinen und intelligenten Informationssystemen für juristische Zwecke; wissenschaftliche Recherche- und Analysedienste, auf Basis künstlicher Intelligenz; wissenschaftliche Dienstleistungen; Forschungsarbeiten; Bereitstellung von [nicht herunterladbarer] Software für die Suche in Plattformen, über die Abonnenten Informationen zu juristischen Themen abrufen können.; 45: Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; juristische Recherchedienste, insbesondere KI-gestützte Recherche juristischer Inhalte; Lizenzierung von Computersoftware; Gerichtsberichterstattung (juristische Dienstleistung); Bereitstellung rechtlicher Informationen über online verfügbare Datenbanken; Bereitstellung von strukturierten Rechtsinformationen mittels KI-gestützter Recherche; Bereitstellen von juristischen Informationen auf Datenträger oder mittels digitaler Kommunikationsmittel.;



Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))

Markeneintragung: Die Markennummer 847553 gehört zu der Bildmarke «-» von SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 847553 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 22. April 2026 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.


Informationen zum Inhaber und Vertreter

Der Markeneintrag Nr. 847553 gehört dem Inhaber SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG Schaffhauserstrasse 418, 8050 Zürich CH. SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG wird vertreten durch TIMES Attorneys Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich CH.


Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)

Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.