VD (Kanton Markeninhaber)
Details zur Marke OK ONLINEKOMMENTAR DER FREI ZUGÄNGLICHE RECHTSKOMMENTAR ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
08864/2022
Bildmarke
OK ONLINEKOMMENTAR DER FREI ZUGÄNGLICHE RECHTSKOMMENTAR ((fig.))
Eintrag ins Markenregister
20.12.2022
Hinterlegungsdatum
17.12.2022
Eintragsänderung
20.12.2022
Ablauf Schutzfrist
17.12.2032
Status Marke
aktiv
Nizza-Klassifikation Nr.
9, 16, 35, 41
Inhaber
c/o Schweizerisches Bundesgericht, Daniel Brugger, Av. du Tribunal-Fédéral 29
1005 Lausanne CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 9
Herunterladbare Daten; herunterladbare Publikationen; Juristische Fachliteratur in Form von E-Books und Online-Publikationen; Computersoftware zur Ermöglichung eines Zugangs zu einer Onlinedatenbank; Apps für Mobiltelefone, Tablets und andere mobile Geräte; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; aus Datenbanken oder dem Internet herunterladbare elektronische Publikationen.
Klasse 16
Juristische Fachliteratur.
Klasse 35
Erstellen von statistischen Analysen und Berichten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Sammeln, Organisieren und Systematisieren von Daten; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken.
Klasse 41
Verlagsdienste; Online-Publikation von E-Books und Zeitschriften; Zurverfügungstellung von elektronischen Publikationen.
Zusammenfassung zum Markeneintrag OK ONLINEKOMMENTAR DER FREI ZUGÄNGLICHE RECHTSKOMMENTAR ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 790918 gehört zu der Bildmarke «-» von Verein Onlinekommentar. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 790918 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 20. Dezember 2022 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 790918 gehört dem Inhaber Verein Onlinekommentar c/o Schweizerisches Bundesgericht, Daniel Brugger, Av. du Tribunal-Fédéral 29, 1005 Lausanne CH. Der Inhaber Verein Onlinekommentar hat keinen Vertreter hinterlegt.
Marke OK ONLINEKOMMENTAR DER FREI ZUGÄNGLICHE RECHTSKOMMENTAR ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke OK ONLINEKOMMENTAR DER FREI ZUGÄNGLICHE RECHTSKOMMENTAR ((fig.)), eingetragen durch Verein Onlinekommentar, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.