CN (Land Markeninhaber)
Details zur Marke ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
05756/2020
Bildmarke
((fig.))
Eintrag ins Markenregister
16.12.2020
Hinterlegungsdatum
28.04.2020
Eintragsänderung
16.12.2020
Ablauf Schutzfrist
28.04.2030
Status Marke
aktiv
Nizza-Klassifikation Nr.
7, 11, 21
Farbanspruch
Das im Zeichen enthaltene Kreuz wird weder in Rot auf weissem Grund, noch in anderen zu Verwechslungen mit dem Roten Kreuz führenden Farben wiedergegeben.
Inhaber
Group 2, Zaotian Village, Baogai Town, Hengnan County
430422 Hunan Province CN
Vertreter
C.P. 215
1233 Bernex Geneva CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 7
Landwirtschaftliche Maschinen; Fleischhackmaschinen; Knetmaschinen; Brauereimaschinen; Vakuumverpackungsmaschinen; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; industrielle Tintenstrahl-Druckmaschinen; Müllzerkleinerer; elektrische Wischer.
Klasse 11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; elektrische Kochtöpfe; Kühlapparate und -maschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Hähne für Rohrleitungen; Badeöfen; Wasserreinigungsanlagen; elektrische Radiatoren; Luftbefeuchter.
Klasse 21
Becken (Behälter); Küchengeräte; Teeservice (Tafelgeschirr); Abfalleimer; Bürsten; Zahnbürsten; kosmetische Geräte; Isoliergefässe für Nahrungsmittel; Haushaltshandschuhe; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel.
Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 756637 gehört zu der Bildmarke «-» von Haizhuan Cao. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 756637 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 16. Dezember 2020 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 756637 gehört dem Inhaber Haizhuan Cao Group 2, Zaotian Village, Baogai Town, Hengnan County, 430422 Hunan Province CN. Haizhuan Cao wird vertreten durch H.LI C.P. 215, 1233 Bernex Geneva CH.
Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch Haizhuan Cao, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.