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Bildmarke 589493 von Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion ...


Land Schweiz Kanton des Markeninhabers: Bern  BE (Kanton Markeninhaber)

aktiv

Letzte Änderung: 28.07.2009

Bildmarke 589493

Details zur Marke ((fig.))

Gesuch Nr.

50286/2007

Bildmarke

((fig.))

Eintrag ins Markenregister

28.07.2009

Hinterlegungs­datum

09.01.2007

Eintragsänderung

28.07.2009

Ablauf Schutzfrist

09.01.2027

Status Marke

aktiv

Nizza-Klassifikation Nr.

1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

 

Vertreter

BOVARD AG
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25 CH

Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation


Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Klasse 2

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Klasse 3

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Klasse 4

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Klasse 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch).

Klasse 6

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.

Klasse 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen, deren Bestandteilen und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Werkzeug (Maschinenteile); motorgetriebene Handwerkzeuge, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromechanische Apparate und Geräte für Küche und Haushalt.

Klasse 8

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Klasse 9

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Klasse 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialbekleidung für Operationssäle, Spezialmobiliar und Spezialspiegel für medizinische Zwecke.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Klasse 12

Fahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten).

Klasse 13

Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

Klasse 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten).

Klasse 15

Musikinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten).

Klasse 16

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Klasse 17

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall).

Klasse 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 18 enthalten) für alle vorgenannten Koffer, Schirme, Stöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Säcke und Taschen.

Klasse 19

Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); nicht-metallische Baustoffe.

Klasse 20

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche).

Klasse 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr.

Klasse 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Klasse 23

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Klasse 24

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Klasse 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kleiderschliessen.

Klasse 27

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Wandbeläge (ausgenommen aus textilem Material) für Einrichtungszwecke.

Klasse 28

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Klasse 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.

Klasse 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladewaren; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.

Klasse 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Klasse 32

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Klasse 33

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Klasse 34

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren.

Klasse 35

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Personal- und Stellenvermittlung, Personalberatung, Personalmanagement; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Detailhandel mit Waren aller Art; Detailhandel über globale elektronische Computernetzwerke (Internet); Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung einschliesslich das Auf- bzw. Nachfüllen von Verkaufsautomaten; Vermietung von Bürogeräten; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising); werbemässiges Sponsoring.

Klasse 36

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Klasse 37

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeug, Geräten und Maschinen in allen vorgenannten Bereichen.

Klasse 38

Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten.

Klasse 39

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen einer Reiseagentur; Vermietung von Fahrzeugen.

Klasse 40

Materialbearbeitung; Vermietung von Geräten, Maschinen und Anlagen zum Zweck der Materialbearbeitung.

Klasse 41

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verleih von Audio- und Videogeräten und gedruckten oder elektronisch gespeicherten Medien; Berufsberatung.

Klasse 42

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatikdienstleistung); Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von technischem Know-How (Franchising).

Klasse 43

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Kinderkrippen und Altersheimen.

Klasse 44

Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Dienstleistungen von Floristen.

Klasse 45

Rechtsberatung und -vertretung; von Dritten erbrachte, persönliche und gesellschaftliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, Ehevermittlung, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Bestattungs-Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen. Alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.



Liste aller Marken

Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))

Markeneintragung: Die Markennummer 589493 gehört zu der Bildmarke «-» von Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 589493 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 21. Juni 2016 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.


Informationen zum Inhaber und Vertreter

Der Markeneintrag Nr. 589493 gehört dem Inhaber Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen 3000 Bern CH. Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen wird vertreten durch BOVARD AG Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 CH.


Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)

Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.