Details zur Marke ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
50286/2007
Bildmarke
((fig.))
Eintrag ins Markenregister
28.07.2009
Hinterlegungsdatum
09.01.2007
Eintragsänderung
28.07.2009
Ablauf Schutzfrist
09.01.2027
Status Marke
aktiv
Nizza-Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber
Vertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25 CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse 3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse 4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse 5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch).
Klasse 6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
Klasse 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, deren Bestandteilen und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Werkzeug (Maschinenteile); motorgetriebene Handwerkzeuge, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromechanische Apparate und Geräte für Küche und Haushalt.
Klasse 8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Klasse 10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten), künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialbekleidung für Operationssäle, Spezialmobiliar und Spezialspiegel für medizinische Zwecke.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Klasse 12
Fahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten).
Klasse 13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Klasse 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten).
Klasse 15
Musikinstrumente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten).
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse 17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall).
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 18 enthalten) für alle vorgenannten Koffer, Schirme, Stöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Säcke und Taschen.
Klasse 19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); nicht-metallische Baustoffe.
Klasse 20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche).
Klasse 21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr.
Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Klasse 23
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse 26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kleiderschliessen.
Klasse 27
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Wandbeläge (ausgenommen aus textilem Material) für Einrichtungszwecke.
Klasse 28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Klasse 29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.
Klasse 30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladewaren; auf der Basis der vorgenannten Produkte hergestellte Erzeugnisse, Fertigspeisen oder Getränke.
Klasse 31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Klasse 32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse 33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Klasse 34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren.
Klasse 35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Personal- und Stellenvermittlung, Personalberatung, Personalmanagement; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Detailhandel mit Waren aller Art; Detailhandel über globale elektronische Computernetzwerke (Internet); Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung einschliesslich das Auf- bzw. Nachfüllen von Verkaufsautomaten; Vermietung von Bürogeräten; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising); werbemässiges Sponsoring.
Klasse 36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Klasse 37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Vermietung von Werkzeug, Geräten und Maschinen in allen vorgenannten Bereichen.
Klasse 38
Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten.
Klasse 39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen einer Reiseagentur; Vermietung von Fahrzeugen.
Klasse 40
Materialbearbeitung; Vermietung von Geräten, Maschinen und Anlagen zum Zweck der Materialbearbeitung.
Klasse 41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verleih von Audio- und Videogeräten und gedruckten oder elektronisch gespeicherten Medien; Berufsberatung.
Klasse 42
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatikdienstleistung); Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von technischem Know-How (Franchising).
Klasse 43
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Kinderkrippen und Altersheimen.
Klasse 44
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Dienstleistungen von Floristen.
Klasse 45
Rechtsberatung und -vertretung; von Dritten erbrachte, persönliche und gesellschaftliche Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse, nämlich Vermittlung von Bekanntschaften, Ehevermittlung, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Bestattungs-Dienstleistungen; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen. Alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen schweizerischer Herkunft.
Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 589493 gehört zu der Bildmarke «-» von Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 589493 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 21. Juni 2016 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 589493 gehört dem Inhaber Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen 3000 Bern CH. Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen wird vertreten durch BOVARD AG Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 CH.
Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch Swiss Label,Gesellschaft zur Promotion von,Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.
BE (Kanton Markeninhaber)
