Details zur Marke CMI ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
01009/2003
Bildmarke
CMI ((fig.))
Eintrag ins Markenregister
01.04.2003
Hinterlegungsdatum
17.02.2003
Eintragsänderung
15.04.2003
Ablauf Schutzfrist
17.02.2033
Status Marke
aktiv
Quelle
SHAB-Nr. 72 vom 15.04.2003
Nizza-Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 31
Inhaber
Rheinweg 11
8200 Schaffhausen CH
Vertreter
Postfach
8027 Zürich CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft.
Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse 3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Klasse 4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse 5
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.
Klasse 6
Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke.
Klasse 7
Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge.
Klasse 8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren.
Klasse 9
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen.
Klasse 12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).
Klasse 17
Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall).
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse 19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor.
Klasse 20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff.
Klasse 21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas.
Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche.
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse 26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Klasse 27
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Klasse 28
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
Klasse 31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.
Zusammenfassung zum Markeneintrag CMI ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 508892 gehört zu der Bildmarke «-» von OBI International Development,and Service GmbH. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 508892 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 04. August 2022 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Die Markeneintrag Nr. 508892 gehört dem Inhaber OBI International Development,and Service GmbH Rheinweg 11, 8200 Schaffhausen CH. OBI International Development,and Service GmbH wird vertreten durch Isler & Pedrazzini AG Postfach, 8027 Zürich CH.
Marke CMI ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke CMI ((fig.)), eingetragen durch OBI International Development,and Service GmbH, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.