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Bildmarke CMI von OBI International Development,and ...


Land Schweiz Kanton des Markeninhabers: Schaffhausen  SH (Kanton Markeninhaber)

aktiv

Letzte Änderung: 15.04.2003

Bildmarke 508892

Details zur Marke CMI ((fig.))

Gesuch Nr.

01009/2003

Bildmarke

CMI ((fig.))

Eintrag ins Markenregister

01.04.2003

Hinterlegungs­datum

17.02.2003

Eintragsänderung

15.04.2003

Ablauf Schutzfrist

17.02.2033

Status Marke

aktiv

Quelle

SHAB-Nr. 72 vom 15.04.2003

Nizza-Klassifikation Nr.

1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 31

Inhaber

OBI International Development,and Service GmbH
Rheinweg 11
8200 Schaffhausen CH
 

Vertreter

Isler & Pedrazzini AG
Postfach
8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation


Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft.

Klasse 2

Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Klasse 3

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Klasse 4

Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Klasse 5

Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.

Klasse 6

Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke.

Klasse 7

Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge.

Klasse 8

Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren.

Klasse 9

Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen.

Klasse 12

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Klasse 16

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate).

Klasse 17

Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall).

Klasse 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Klasse 19

Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor.

Klasse 20

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff.

Klasse 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas.

Klasse 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Klasse 24

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche.

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Klasse 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;. Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Klasse 27

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Klasse 28

Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Klasse 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.

Zusammenfassung zum Markeneintrag CMI ((fig.))

Markeneintragung: Die Markennummer 508892 gehört zu der Bildmarke «-» von OBI International Development,and Service GmbH. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 508892 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 04. August 2022 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.


Informationen zum Inhaber und Vertreter

Die Markeneintrag Nr. 508892 gehört dem Inhaber OBI International Development,and Service GmbH Rheinweg 11, 8200 Schaffhausen CH. OBI International Development,and Service GmbH wird vertreten durch Isler & Pedrazzini AG Postfach, 8027 Zürich CH.


Marke CMI ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)

Die Angaben zur Marke CMI ((fig.)), eingetragen durch OBI International Development,and Service GmbH, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.




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