ZG (Kanton Markeninhaber)
Details zur Marke Odour Protection Geruchsbindung ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
04579/2001
Bildmarke
Odour Protection Geruchsbindung ((fig.))
Eintrag ins Markenregister
03.04.2002
Hinterlegungsdatum
01.05.2001
Eintragsänderung
17.04.2002
Ablauf Schutzfrist
01.05.2011
Status Marke
gelöscht
Quelle
SHAB-Nr. 73 vom 17.04.2002
Nizza-Klassifikation Nr.
3, 5, 10, 16, 20, 21, 24, 25
Löschdatum
05.12.2011
Farbanspruch
Blau, gelb.
Inhaber
Neuhofstrasse 25
6340 Baar CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 3
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen.
Klasse 5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher; Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke.
Klasse 10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher (Operationsgebiet), einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke.
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier.
Klasse 20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff.
Klasse 21
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Haushaltswäsche, Textiltücher; Bettdecken, auch aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren.
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche.
Zusammenfassung zum Markeneintrag Odour Protection Geruchsbindung ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 497189 gehört zu der Bildmarke «-» von Paper-Pak Europe GmbH. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 497189 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 05. Dezember 2011 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist gelöscht.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 497189 gehört dem Inhaber Paper-Pak Europe GmbH Neuhofstrasse 25, 6340 Baar CH. Der Inhaber Paper-Pak Europe GmbH hat keinen Vertreter hinterlegt.
Marke Odour Protection Geruchsbindung ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke Odour Protection Geruchsbindung ((fig.)), eingetragen durch Paper-Pak Europe GmbH, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.