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Bildmarke 474782 von International Business Machines ...


Land des Markeninhabers: USA Vereinigte Staaten von Amerika  US (Land Markeninhaber)

gelöscht

Letzte Änderung: 28.08.2000

Bildmarke 474782

Details zur Marke ((fig.))

Datenquelle

IGE – Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Swissreg). Aufbereitung: HELP.ch

Gesuch Nr.

09054/1999

Bildmarke

((fig.))

Eintrag ins Markenregister

03.08.2000

Hinterlegungs­datum

08.10.1999

Eintragsänderung

28.08.2000

Ablauf Schutzfrist

08.10.2009

Status Marke

gelöscht

Quelle

SHAB-Nr. 166 vom 28.08.2000

Nizza-Klassifikation Nr.

7, 9, 10, 11, 12, 16, 25, 28, 38, 40, 41, 42

Löschdatum

10.05.2010

Inhaber

International Business Machines Corporation
New Orchard Road
10504 Armonk (NY) US
 

Vertreter

Dipl.-Ing. Peter M. Klett
c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4
8803 Rüschlikon CH

Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation


Klasse 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Stromgeneratoren, Maschinen zur Herstellung und Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere Mixer, Saftpressen, Schneidemaschinen, Zerhacker, Nudelmaschinen, Eismaschinen, Eiszerkleinerer, Rührgeräte; speziell an die Form der vorgenannten Waren angepasste Gehäuse und Abdeckungen.

Klasse 9

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen, Videosignalen; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.

Klasse 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Klimageräte, Öfen, Herde, Mikrowellengeräte, Ventilatoren, Geschirrspüler, Toaster, Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Lufttrockner, Luftreiniger, Luftbefeuchter, Luftionisierer.

Klasse 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Klasse 16

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotografien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9, 10, 11, 12, 25 und 28 beanspruchten Waren und den in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Klasse 28

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere elektronische Spiele und Spielzeuge; Christbaumschmuck.

Klasse 38

Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Ordnen, Sammeln, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information.

Klasse 40

Materialbearbeitung, Magnetisierung.

Klasse 41

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Buchung, Vermitteln von Kino-, Veranstaltungs-, Vorstellungs-, Theaterbilletten; Reservierung solcher Billette, Organisation und Leitung von Kursen und Konferenzen, Symposien, Seminaren; Zusammenstellen von Radio- und Fernsehsendungen, Herausgeben von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; Filmproduktionen; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Verleih der in Klasse 16 genannten Waren.

Klasse 42

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von den in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.

Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))

Markeneintragung: Die Markennummer 474782 gehört zu der Bildmarke «-» von International Business Machines Corporation. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 474782 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 10. Mai 2010 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist gelöscht.


Informationen zum Inhaber und Vertreter

Der Markeneintrag Nr. 474782 gehört dem Inhaber International Business Machines Corporation New Orchard Road, 10504 Armonk (NY) US. International Business Machines Corporation wird vertreten durch Dipl.-Ing. Peter M. Klett c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon CH.


Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)

Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch International Business Machines Corporation, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.