Details zur Marke ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
04367/1999
Bildmarke
((fig.))
Eintrag ins Markenregister
25.10.1999
Hinterlegungsdatum
19.05.1999
Eintragsänderung
18.11.1999
Ablauf Schutzfrist
19.05.2009
Status Marke
gelöscht
Quelle
SHAB-Nr. 225 vom 18.11.1999
Nizza-Klassifikation Nr.
3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 30, 35, 39, 41
Löschdatum
21.12.2009
Farbanspruch
Weiss, schwarz, hellbraun, braun, hellgelb, rot.
Inhaber
1619 Broadway, Suite 601
10019 New York (NY) US
Vertreter
Postfach 160
4003 Basel CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Kassetten, Videos, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Klasse 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse 28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Klasse 30
Kaffe, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Klasse 35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Klasse 39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Klasse 41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, Film- und Fernsehunterhaltung; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Verleih und Verwertung von Kino- und Fernsehfilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 466037 gehört zu der Bildmarke «-» von The Rudolph Company, L.P.. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 466037 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 21. Dezember 2009 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist gelöscht.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 466037 gehört dem Inhaber The Rudolph Company, L.P. 1619 Broadway, Suite 601, 10019 New York (NY) US. The Rudolph Company, L.P. wird vertreten durch BOHEST AG Postfach 160, 4003 Basel CH.
Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch The Rudolph Company, L.P., basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.
US (Land Markeninhaber)
