Bildmarke Ciba von BASF SE (Markenregister)

Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Natriumhydroxyd; Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben und -oele), Zement, Beton und Mauerwerk; Alkohol für gewerbliche Zwecke; Kunstharze; synthetische Polymere für gewerbliche Zwecke sowie als Hilfsmittel und Zwischenprodukte für die Herstellung pharmazeutischer und medizinischer Produkte; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Gerbmittel; Feuerlöschmittel.

Klasse 2

Farben, Pigmente, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; synthetische, organische und inorganische Färbemittel, Beizen; Grundier- und Spachtelmassen; Farbstoffe; Schutzmittel für Metall; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Klasse 3

Kosmetik, Seifen, Parfümerien; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; ätherische Oele; Bestandteile der vorgenannten Mittel.

Klasse 4

Brennstoffe, Treibstoffe, Petroleum, Zusatzmittel für Motorentreibstoffe; Paraffin, Leuchtstoffe, technische Oele und Fette; Schmiermittel.

Klasse 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Präparate und Erzeugnisse für die Pflege von Kontaktlinsen; Präparate für die Gesundheitspflege und für die Intimpflege; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Insektizide, Unkrautvertilgungsmittel.

Klasse 9

Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-Apparate und -Instrumente; Computer, Computer Hardware, Computer Software, Computer Programme; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Fernseher, Video- und Audio-Apparate und -Instrumente; Disketten, Bänder und CD-Roms für die Uebertragung von Daten und Information.

Klasse 16

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Verpackungsmaterial; Bücher, Publikationen, Zeitschriften, Broschüren, Zeitungen; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Briefpapier und Couverts; Klebmittel (Bürobedarf); Modelliermaterial; Fotografien.

Klasse 17

Isoliermaterial; extrudierte Kunststoffe für die Fabrikation und für laminierte Kunststoffe; Dichtungs- und Packungspräparate Mastixzemente, Kunstharze und synthetische Harze; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; flexible Schläuche (nicht aus Metall).

Klasse 18

Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer, Sporttaschen, Taschen, Etuis, Necessaires, Aktenmappen, Brieftaschen, Portemonnaies, Kreditkartentaschen; Regenschirme, Sonnenschirme.

Klasse 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Zeltbahnen, Segel, Polsterfüllstoffe; rohe Gespinstfasern.

Klasse 24

Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Laken, Kissenbezüge, Duvets und Duvetbezüge, Decken, Bettbehänge, Bade- und Handtücher, Waschlappen, Geschirrtücher, Bettwäsche, Bettdecken, Steppdecken und Daunendecken; Tischdecken und Tischsets, Möbelbezugstoffe, Vorhänge und Wandteppiche, Textiltapeten; Schlafsäcke.

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Klasse 35

Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unternehmensberatung, der Wertschätzung, der Geschäftsleitung, der Administration und Beratung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erforschungen, der Informationsbeschaffung und der Nachforschungen; Verwaltung von Dateien und Datenbanken via Computer; Werbung, Marketing und Public Relation-Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Entwicklung von neuen Produkten, Organisation und Leitung von Messen, Konferenzen und Ausstellungen.

Klasse 36

Versicherungs- und Finanzwesen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verwaltung von Immobilien und Beratung bezüglich Immobilien; Anlageberatung.

Klasse 37

Bau-, Installations-, Unterhalts- und Reparaturwesen für die Industrie, das Ingenieurwesen, die Öl- und Chemikalienbranchen.

Klasse 38

Nachrichtenwesen, insbesondere Kommunikations- und Telekommunikationsdienstleistungen, Datenübertragungsdienstleistungen, Telefondienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kommunikation zwischen Computern, auf dem Gebiet der elektronischen Post und der elektronischen Einkäufe; Fernseh-, Satellit- und Kabelsendungsdienstleistungen.

Klasse 39

Lager-, Verteilungs-, Logistik- und Transportdienstleistungen auf dem Luft-, Land- und Wasserweg; Frachtlagerung, -lieferung und -versand; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Abfüllung von Chemikalien; Reisebüro- und Reservationsdienstleistungen; Stromversorgungs- und Stromverteilungsdienstleistungen.

Klasse 40

Materialbearbeitung; Appretieren und/oder Färben von Textilien, Stoffen und Kleidungsstücken; Abfallentsorgung; Wasser- und Abwasserbehandlung, Rezyklierung von Abfällen.

Klasse 41

Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung, der Schulung, der Sponsorierung und der Unterhaltung; Organisation und Leitung und Durchführung von Seminaren, Messen, Ausstellungen, Konferenzen und Wettkämpfen.

Klasse 42

Dienstleistungen auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Chemie; Beratungs-, Prüfungs- und Forschungsdienstleistungen, technische, wissenschaftliche und Gestaltungsdienstleistungen, alle für die Industrie, das Ingenieurwesen, die Öl- und Chemiebranchen, der geologischen Forschung und Untersuchung; Rechtsberatung und -vertretung.