Details zur Marke BP ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
11833/1993
Bildmarke
BP ((fig.))
Eintrag ins Markenregister
12.04.1995
Hinterlegungsdatum
12.11.1993
Eintragsänderung
19.05.1995
Ablauf Schutzfrist
12.11.2013
Status Marke
gelöscht
Quelle
SHAB-Nr. 97 vom 19.05.1995
Nizza-Klassifikation Nr.
1, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 11, 25, 27, 36, 37, 41
Löschdatum
16.06.2014
Inhaber
1 St James's Square
London SW1Y 4PD GB
Vertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25 CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und -stoffe im Rohzustand; Kompost, Dünger und Düngemittel; Feuerlösch- und -schutzmittel; Mittel zum Härten, Löten und Schweissen von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kleber, nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebstoffe und Kitte für gewerbliche Zwecke und zur Reparatur gebrochener Gegenstände; Gase für gewerbliche Zwecke; Oeldispergierungsmittel; Oelabscheidemittel; hydraulische Oele und -flüssigkeiten; Getriebeöle und -flüssigkeiten; chemische Zusatzstoffe für Oele, für Schmiermittel, für Benzin, für Fungizide, für Insektizide, für Germizide, für Biozide, für Algaezide, für Parasitizide, für Pestizide, für Herbizide, für Unkrautvertilgungsmittel und für Bohrschlamm; Bohrschlamm; Frostschutz- und Enteisungspräparate; chemische Kühlmittel für Maschinen; Kühlmittel für Metalle; Flüssigkeiten zur Metallbearbeitung, Flüssigkeiten zum Wärmetransfer, Flüssigkeiten für die Schockabsorbierung; destilliertes Wasser und Frostschutzlösungen für Akkumulatoren und Batterien; chemische Mittel zur Verhütung von Fäulnis und Verkrustungen; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Diagnosepräparate für grundlagenwissenschaftliche Zwecke; Filtermaterial und -substanzen; chemische Fixiermittel; Brennstoffsparmittel; Katalysatoren; Konservierungsmittel für Mauerwerk, ausgenommen Anstrichfarben und Oele; Kulturen von Mikroorganismen, ausgenommen für medizinische oder tierärztliche Zwecke; chemische Präparate für Giessereien; chemische Präparate für die Selbstverteidigung; spannungsaktive chemische Agenten; chemische Zusammensetzungen für Reifenreparaturzwecke; Vulkanisierungsmittel; Mittel gegen das Beschlagen von Scheiben; laminierte Materialien mit einer textilen oder papierenen Grundsubstanz imprägniert mit wärmeausgehärteten und formbaren Substanzen für gewerbliche Zwecke; Silikone und Silikate; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.
Klasse 3
Farben, Firniss- und Lackentfernungsmittel; Detergenzien und Fettentfernungsflüssigkeiten und -mittel, ausser zu gewerblichen und medizinischen Zwecken; Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel; Seifen; Polierwachse.
Klasse 4
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Wachse für gewerbliche Zwecke; nichtchemische Zusätze für Oele und Brennstoffe; Konservierungsöle für Mauerwerk; Petrolgelee für gewerbliche Zwecke; Talg; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.
Klasse 5
Tierärztliche- und Gesundheitspflegepräparate; Desinfektionsmittel; Unkrautvertilgungsmittel, Wurmvertilgungsmittel, Herbizide, Fungizide, Insektizide, Parasitizide, Algaezide, Biozide, Germizide und Pestizide für medizinische Zwecke; Proteinkonzentrate auf Oelbasis für Diätnahrungsmittelzusätze, Diätnahrungsmittel, die die vorgenannten Konzentrate enthalten; Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Keimtötungsmittel für medizinische Zwecke; Fette für medizinische oder tierärztliche Zwecke.
Klasse 6
Stellrahmen für Solarzellen und -module; Metallbehälter für Oele, Fette und Chemikalien.
Klasse 7
Pumpen, Kompressoren, Kondensatoren, alle vorgenannten Waren für den Einsatz in Maschinen oder Motoren; Kondensationsanlagen; elektrische Generatoren; Bohrmaschinen, Bohrtürme; Auspufftöpfe für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Filtriermaschinen; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Maschinen zum Schöpfen, Transportieren, Erzeugen und Präparieren von Gasen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Maschinen für den Erzabbau; Pumpmembranen; Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierungsapparate; Bohrgalgen; Bohrgestänge; Ladebrücken.
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschapparate; Maste und Galgen für Radio- und Radarantennen, für elektrische Kabel, für Flutlichtausrüstungen, für Signalausrüstungen und Feuerlöschschläuche; fotovoltaische Zellen und Module; Solarelektrische Systeme für Telekommunikations-, Navigations-, kathodischen Schutz und für elektrische Zwecke auf dem Lande; fotovoltaische und thermische Austauscher; Apparate für die Regelung und Kontrolle von elektrischem Strom; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Rechnungsmaschinen; Säuremessgeräte für Flüssigkeiten; Säuremessgeräte für Batterien; Anodenbatterien; Anoden; Antistörgeräte; elektrische Apparate und Geräte für die Tötung von Insekten; Leuchtampeln; Kontrollinstrumente für Boiler; Atemgeräte, ausgenommen für die künstliche Beatmung; Buchführungsmaschinen; Kondensatoren; kathodische Antikorrosionsapparate; Stromkreisunterbrecher und -schliesser; Bekleidung, Handschuhe, Kopfbedeckungen und Schuhe für Schutzzwecke; Computer; Computerprogramme; Zählwerke; magnetische Datenträger; elektrische Staubsauger; elektrische Anlagen für die Fernbedienung von gewerblichen Prozessen und Vorgängen; Schutzschilde; galvanische Batterien; Gitter für Batterien; Schutzhelme; magnetische Identitätskarten; elektrische Apparate zur Fernzündung; integrierte Schaltungen; Nivellierungsinstrumente; Lebensrettungs- und Schwimmjacken; Rettungsflösse; Glühfäden; Masten für den drahtlosen Funkverkehr; Oszillographen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; Anlagen für die Radiotelegrafie, -telemetrie und -telefonie; Empfänger, Telefonempfänger; elektrische Schaltungen; Fernbedienungsapparate; elektrische Widerstände; Solarbatterien; Telemeter; Temperaturanzeigegeräte; elektrische Sender; Halbleiterscheiben aus Silicon; Geräte für die Ueberprüfung der Wasserhöhe; Thermometer, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Anlagen für sanitärische und Entsorgungszwecke; Anlagen und Apparate für die Trennung und Lagerung von Gasen; Verbrennungsöfen; thermische Akkumulatoren; Antiblendeinrichtungen für Automobile; Kühl- und Gefrierapparate; Radiatoren für Zentralheizungszwecke; elektrische Birnen, Lampen und Gasentladungslampen; Destillationsapparate und -kolonnen; Staubsauganlagen für gewerbliche Zwecke; Fackeln; Rohre für Heizungskessel; Kamine; Anlagen zum Brennstoffsparen; Zubehör für die Regulierung und Sicherung von Gasapparaten; Gasbrenner; Gasregelungsgeräte; keimtötende Brenner; Wärmetauscher; Heizpumpen; Pasteurisiergeräte; Oelbrenner; Hauben für Radiatoren; Radiatoren; Zubehör für die Regulierung und Sicherheit von Wasser-, Gas- und Oelapparaten und -röhren; Solarkollektoren für Heizungszwecke; Solaröfen; Taschenlampen; Ventile für Niveaukontrolle in Tankanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserfiltrierapparate; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse 25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Overalls; Sportbekleidung.
Klasse 27
Bodenbeläge aus Kunststoff.
Klasse 36
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Geldgeschäften; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Kredit- und Bürgschaftswesen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Pensionsgeldern; Dienstleistungen von Versicherungsagenturen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bank-, Kredit- und Kundenkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Geldgeschäften und der elektronischen Barauszahlung von Geldern.
Klasse 37
Behandlung von metallenen Oberflächen zum Schutze vor Rost; Rostschutzarbeiten für Fahrzeuge; Asphaltarbeiten; Wartung und Reparatur von Brennern; Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, Bussen und Lastzügen; Waschen von Bussen; Waschen und Reinigen von Fahrzeugen und Lastzügen; Waschen von Motorfahrzeugen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung und Plätten von Kleidern; Installierung und Reparatur von Oefen; Installierung und Reparatur von Heizungseinrichtungen; Dienstleistungen von Wäschereien; Installation, Wartung und Reparatur von Oelanlagen; Polieren von Fahrzeugen; Wartung und Reparatur von Brennstoffpumpen; Dienstleistungen von Fahrzeugtankstellen; Malerarbeiten an Gebäuden, Schilden, Landfahrzeugen, Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Unterhalt, Reparatur und Pflege von Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Installation und Wartung von Bürogeräten, insbesondere von Computern; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Reparatur und Erneuerung von Fahrzeugreifen.
Klasse 41
Veranstaltung von Wettbewerben.
Zusammenfassung zum Markeneintrag BP ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 416268 gehört zu der Bildmarke «-» von BP p.l.c.. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 416268 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 16. Juni 2014 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist gelöscht.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 416268 gehört dem Inhaber BP p.l.c. 1 St James's Square, London SW1Y 4PD GB. BP p.l.c. wird vertreten durch BOVARD AG Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 CH.
Marke BP ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke BP ((fig.)), eingetragen durch BP p.l.c., basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.
GB (Land Markeninhaber)
