Details zur Marke DB ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
02921/1993
Bildmarke
DB ((fig.))
Eintrag ins Markenregister
30.05.1994
Hinterlegungsdatum
17.03.1993
Eintragsänderung
21.06.1994
Ablauf Schutzfrist
17.03.2033
Status Marke
aktiv
Quelle
SHAB-Nr. 118 vom 21.06.1994
Nizza-Klassifikation Nr.
9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28
Inhaber
Ruschestrasse 59
D-10365 Berlin DE
Vertreter
Schiffbaustrasse 2, Postfach
8031 Zürich CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 9
Apparate, Geräte und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, einschliesslich elektrische Kabel, Leiter, Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln bzw. Verteilerschränke; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Daten-, Hochfrequenz-, Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik; bespielte bzw. mit Programmen versehene magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Verkaufsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Geldwechselautomaten; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Signalpfeifen und Signalkellen; Arbeitsschutzbekleidung einschliesslich Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Wasserleitungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, auch für Fahrzeuge, einschliesslich zugehöriger Armaturen.
Klasse 14
Aus Edelmetallen einschliesslich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse 16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpakkungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Fahrkarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele.
Klasse 18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Paierkörbe, Reise- und Handkoffer.
Klasse 20
Möbel; Spiegel; Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Bettroste, Kopfkissen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Kisten und andere Transportbehälter, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Briefkästen.
Klasse 21
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.
Klasse 24
Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Taschentücher; Bett- und Tischdecken.
Klasse 25
Bekleidungsstücke; Arbeitsbekleidung; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Klasse 28
Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte einschliesslich Ski-, Tennis-, Squash-, Tischtennis-, Schwimm-, Kletter-, Golf- und Angelsportgeräte, Schlittschuhe, Rollschuhe, Skateboards.
Zusammenfassung zum Markeneintrag DB ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 410316 gehört zu der Bildmarke «-» von Deutsche Bahn Aktiengesellschaft. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 410316 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 25. Juli 2024 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 410316 gehört dem Inhaber Deutsche Bahn Aktiengesellschaft Ruschestrasse 59, D-10365 Berlin DE. Deutsche Bahn Aktiengesellschaft wird vertreten durch MLL Legal AG Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich CH.
Marke DB ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke DB ((fig.)), eingetragen durch Deutsche Bahn Aktiengesellschaft, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.
DE (Land Markeninhaber)
