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Bildmarke DB von Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ...


Land des Markeninhabers: Deutschland  DE (Land Markeninhaber)

aktiv

Letzte Änderung: 21.06.1994

Bildmarke 410316

Details zur Marke DB ((fig.))

Gesuch Nr.

02921/1993

Bildmarke

DB ((fig.))

Eintrag ins Markenregister

30.05.1994

Hinterlegungs­datum

17.03.1993

Eintragsänderung

21.06.1994

Ablauf Schutzfrist

17.03.2033

Status Marke

aktiv

Quelle

SHAB-Nr. 118 vom 21.06.1994

Nizza-Klassifikation Nr.

9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28

Inhaber

Deutsche Bahn Aktiengesellschaft
Ruschestrasse 59
D-10365 Berlin DE
 

Vertreter

MLL Legal AG
Schiffbaustrasse 2, Postfach
8031 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation


Klasse 9

Apparate, Geräte und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, einschliesslich elektrische Kabel, Leiter, Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln bzw. Verteilerschränke; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Daten-, Hochfrequenz-, Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik; bespielte bzw. mit Programmen versehene magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Verkaufsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Geldwechselautomaten; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Signalpfeifen und Signalkellen; Arbeitsschutzbekleidung einschliesslich Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Wasserleitungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, auch für Fahrzeuge, einschliesslich zugehöriger Armaturen.

Klasse 14

Aus Edelmetallen einschliesslich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Klasse 16

Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpakkungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Fahrkarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele.

Klasse 18

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Paierkörbe, Reise- und Handkoffer.

Klasse 20

Möbel; Spiegel; Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Bettroste, Kopfkissen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Kisten und andere Transportbehälter, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Briefkästen.

Klasse 21

Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.

Klasse 24

Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Taschentücher; Bett- und Tischdecken.

Klasse 25

Bekleidungsstücke; Arbeitsbekleidung; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen.

Klasse 28

Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte einschliesslich Ski-, Tennis-, Squash-, Tischtennis-, Schwimm-, Kletter-, Golf- und Angelsportgeräte, Schlittschuhe, Rollschuhe, Skateboards.

Zusammenfassung zum Markeneintrag DB ((fig.))

Markeneintragung: Die Markennummer 410316 gehört zu der Bildmarke «-» von Deutsche Bahn Aktiengesellschaft. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 410316 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 25. Juli 2024 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.


Informationen zum Inhaber und Vertreter

Der Markeneintrag Nr. 410316 gehört dem Inhaber Deutsche Bahn Aktiengesellschaft Ruschestrasse 59, D-10365 Berlin DE. Deutsche Bahn Aktiengesellschaft wird vertreten durch MLL Legal AG Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich CH.


Marke DB ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)

Die Angaben zur Marke DB ((fig.)), eingetragen durch Deutsche Bahn Aktiengesellschaft, basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.