Details zur Marke ((fig.))
Marken Nr.
Gesuch Nr.
08066/1993
Bildmarke
((fig.))
Eintrag ins Markenregister
01.02.1995
Hinterlegungsdatum
15.06.1993
Eintragsänderung
23.02.1995
Ablauf Schutzfrist
15.06.2033
Status Marke
aktiv
Quelle
SHAB-Nr. 38 vom 23.02.1995
Nizza-Klassifikation Nr.
7, 9, 11, 16, 20
Farbanspruch
Blau, Rot, Weiss
Inhaber
70, avenue Général-Guisan
1009 Pully CH
Vertreter
Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel CH
Waren und Dienstleistungen nach Nizza-Klassifikation
Klasse 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbesondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff.
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und, zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronensterilisation.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate.
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und plastifiziertem Papier.
Klasse 20
Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien.
Zusammenfassung zum Markeneintrag ((fig.))
Markeneintragung: Die Markennummer 2P-414772 gehört zu der Bildmarke «-» von Tetra Laval Holdings &,Finance S.A.. Ausgestellt wurde die Marken Nr. 2P-414772 durch das IGE Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum. Die letzte Aktualisierung dieser Informationen fand am 27. Januar 2023 statt. Der Status dieser Schutzmarke ist aktiv.
Informationen zum Inhaber und Vertreter
Der Markeneintrag Nr. 2P-414772 gehört dem Inhaber Tetra Laval Holdings &,Finance S.A. 70, avenue Général-Guisan, 1009 Pully CH. Tetra Laval Holdings &,Finance S.A. wird vertreten durch BOHEST AG Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel CH.
Marke ((fig.)) mit KI-geprüften Daten (Quelle: IGE / HELP.ch)
Die Angaben zur Marke ((fig.)), eingetragen durch Tetra Laval Holdings &,Finance S.A., basieren auf der offiziellen Publikation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unter swissreg.ch. Vor der Veröffentlichung werden alle Daten durch KI-gestützte Logiksysteme von HELP.ch auf formale und inhaltliche Plausibilität geprüft. Dabei können offensichtliche Fehler (z. B. falsche Länderkennzeichnungen) automatisch erkannt und berichtigt werden. Verbindlich bleiben ausschliesslich die amtlichen Angaben des IGE.
VD (Kanton Markeninhaber)
